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WAS IST DER KATALONIEN KONFLIKT ? Der Versuch eines Volkes die erste Demokratie auf spanischem Boden zu etablieren. Der Spanische König ist ein absolutistischer Herrscher und sieht sein Land als sein Privateigentum. Seit 2 Jahren, dem 27.Oktober 2017 nach dem die Unabhängigkeit ausgerufen wurde versucht das kleine Volk der Katalonier sich vom Köngreich Spanien loszulösen.

Der König reagiert darauf mit Unterdrückung, Repression und Gewalt. Die katalonischen Politiker der Demokratischen Bewegung gelten als "Rebellen" und werden zu hohen Haftstrafen verurteilt. Die "unabhängigen" Spanischen Verfassungsrichter langweiligen sich im Namen des Königs mit der Frage, was mit den katalonischen Politiker auf Anweisung geschehen soll. Das unabhängige Volk der Katalonier kämpft weiter für Demokratie und bezeichnet sich selbst als "Tsunami". Der Präsident Kataloniens musste ins Exil fliehen. Diese katalanischen Politiker sind alles Helden, die für die Demokratie in Katalonien 13 Jahre Gefängnis bekommen, so wie die vielen tausenden mutigen Demonstranten auf der Straße, die sich gegen die berüchtigten "Flashballs" Hartgummigeschosse der Guardia Civil stellen. 131 Verletzte bisher, einer verlor sein linkes Auge, ein anderer Mann einer seinen Hoden. Die Wut der vorwiegend jungen Menschen auf Barcelonas Straßen gegen das spanische Repressions- System ist zurück.

Hier die Geschichte von Anfang an. Es wird versucht diesen Konflikt möglichst präzise und genau zu rekonstruieren. Dieser Artikel unerliegt aufgrund der aktuellen Ereignisse ständiger Aktualisierung!

 

 

 

Spanische Richter schlafen und treffen dann ein Urteil: "Im namen des Königs"

 

Gewalt auf den Straßen in Barcelona

 

 

Der neue Spanische Faschismus

Die Rückkehr des spanischen Faschismus Spanien war in den 1930èr Jahren schon mal ein gefühlt schwaches Land. Auf dem Land lebten Millionen Menschen wie im Mittelalter, man fühlte sich wie der "Hinterhof Europas." Die zweite spanische Republik, die 1931 begründet worden war, war schwach eine kommunistische Linksregierung vermochte nicht die Probleme der Menschen zu lösen.

 

General Francisco Franco wirkte mit seiner faschistischen Bewegung wie ein Befreier, unterstützt mit Waffen und mithilfe von Luftangriffen durch die Deutsche Luftwaffe vom Deutschen Diktator Adolf Hitler erlangte er durch einen Putsch die Macht in Spanien. Er wurde von den verbündeten nationalistischen Putschisten zum "Generalissimus der Armeen" ernannt, weil er einfach die schlagkräftigsten Armeeverbände kommandierte und die besten Verbindungen zum Ausland unterhielt. Franco hatte eine lange Karriere im Militär, er war im Spanisch-Marokkanischen Krieg und wurde 1916 schwer verletzt. 1917 wurde er vom Spanischen König zum Major befördert, dem jüngsten in der Spanischen Armee.

Hitler sah in Franco einen "Bruder im Geiste", außerdem hatten beide den selben Feind. Die Sowjetunion unterstützte das kommunistische Spanien. Dennoch enttäuschte Franco Hitler mit einer "Neutralität" Spaniens während des zweiten Weltkrieges. Dies zeigte seinen widersprüchlichen unberechenbaren Charakter, den auch während der ganzen Zeit wurde Franco nie eindeutig der Verbündete Hitlers. Auch verhandelte er mit dem Deutschen Kriegsfeind England, wegen der Enklave Gibraltar auf Spanischem Boden.

Dennoch gab es zwischen beiden Diktatoren Übereinstimmungen: Nach Francos Machtergreifung unterdrückte er sämtliche Autonomiebestrebungen in Spanien, er ließ 1,5 Millionen Menschen als politische Häftlinge in Konzentrationslager internieren. Überall sah er nur Feinde und Kommunisten, deshalb ließ er mehrere 100.000 Menschen exekutieren die unschuldig waren. Auch nach dem zweiten Weltkrieg blieb die Franco Militär-Diktatur bis zu seinem Tod im Jahr 1975 bestehen.

 

 

 

General Franco

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Spanische Königspalast von Madrid. Das Volk zahlt den König der nicht arbeiten kann

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Verfassungsstreit Pro Katalonien! Unabhängigkeit müsste juristisch möglich sein, durch Undeutlichkeit der spanischen Constitution

In unseren staatlich kontrollierten Westmedien wird behauptet, dass diese eine normale Verfassung wäre, vergleichbar mit dem Deutschen Grundgesetz. Aber das stimmt so nicht. Die spanische Constitution ist ein königlicher Vertrag, der regelt das Spanien das Eigentum von Juan Carlos I. aus dem Haus der Bourbonen ist. Dieser Vertrag wurde am 27. Dezember 1978 unterschrieben und regelte den Übergang Spaniens von einer faschistischen Militärdiktatur begründet unter General Francisco Franco. Aber nicht zu einer „Demokratie“, sondern zu einer „parlamentarischen Monarchie, in Wirklichkeit sogar zu einer absolutistischen Monarchie.

Das Staatsgebiet Spaniens ist in Artikel 2 Abs.1 der Constitution nicht eindeutig bezeichnet. Katalonien also juristisch gesehen NICHT offiziell Teil Spaniens. Zum Vergleich das Deutsche Grundgesetz bezeichnet in der Präambel sein Staatsgebiet mit allen 16 Bundesländern (!) und bestätigt die „freie Selbstbestimmung“ der Entscheidung Teil der Bundesrepublik Deutschlands zu sein. Für Katalonien bedeutet dieser Fehler in der Eindeutigkeit des Staatsgebiets, eine Chance für eine Klage vor einem hoffentlich unabhängigen Verfassungsgericht der Europäischen Union! Spanien kann sich KEINE Eigentumsrechte aus einem königlichen Vertrag herleiten über Katalonien zu verfügen wie es will, da dieses Land nicht EINDEUTIG zu Spanien gehört, sondern nur durch eine gewisse Okkupation (widerrechtliche militärische Aneignung).

Das spanische Königshaus finanziert sich komplett aus dem Steueraufkommen des Staates. Das Gesamtbudget der Königsfamilie betrug 2014 mit 7,8 Millionen Euro reine Gehälter, ohne dass Kosten für Dienstreisen, -fahrzeuge, Sicherheitsmaßnahmen und Gebäudeinstandhaltungen enthalten waren.

 

 

 

Spanien und das System der "Autonomen Gemeinschaften": Nach Artikel 143 Abs. 1 der spanischen Constitution ergeben sich Möglichkeiten von Provinzen, sogenannte „Autonome Gemeinschaften “zu bilden, diese können in Form von Regionalparlamenten selbstregiert werden. Katalonien ist seit Jahrzehnten so eine „Autonome Gemeinschaft“ Mehrere dieser Autonomen Gemeinschaften dürfen sich nicht zusammenschließen, die Cortes Generale überwacht und autorisiert diese.

In Spanien gibt es folgende autonome Gemeinschaften: Andalusien Katalonien, Madrid, Valencia Galicien, Kastilien-León, Baskenland, Kanarische Inseln, Kastilien-La Mancha, Murcia, Aragonien, Asturien, Extremadura, Balearen, Navarra, Kantabrien, La Rioja, Spanische Exklaven in Nordafrika. Das Modell ist elegant und kostengünstig für Madrid, die die Hoheit über Steuereintreibung und die Finanzkontrolle behält. Die autonomen Gemeinschaften werden im Senat der Cortes Generales lediglich repräsentiert, eine Gesetzgebungskompetenz wie die deutschen Bundesländer im Bundesrat haben diese nicht.

Spanien möchte ein starkes und stolzes Königreich sein und wirkt im Katalonien Konflikt schwach und hilflos

 

Juan Carlos I war vom 22.November 1975 bis 18.Juni 2014 König von Spanien

 

 

 

 

 

 

Eine Autonomen Gemeinschaft darf ein eigenes Regionalparlament unterhalten eine Landesfahne haben, eine eigene Landessprache einführen und auf folgenden Gebieten Zuständigkeiten übernehmen: Selbstverwaltung auf eigener Gebietskörperschaften, Raumordnung, Städte- und Wohnungsbau; Eisenbahnen und Hauptstraßen, Not- und Sporthäfen, Sportflugplätze, Landwirtschaft und Viehzucht Gebirgs- und Forstwirtschaft; Betrieb von Wasserwerken, Kanälen und Bewässerungsanlagen, Mineral- und Thermalquellen; Binnenfischerei, Schalentierzucht und Aquakultur, Jagdwesen und Flußfischfang; lokale Messen und Ausstellungen; Museen, Bibliotheken und Musikkonservatorien, Pflege von Bau- und Kunstdenkmälern, Förderung und Ordnung des Tourismus innerhalb ihres Gebietes; Förderung von Sport- und Freizeitgestaltung;Sozialfürsorge; Gesundheit und Hygiene; Bewachung und Schutz ihrer Gebäude und Einrichtungen; Unterhalt einer örtlichen Polizei.

In einem Prozess von 5 Jahren werden die autonomen Gemeinschaften abermals von der Cortes Generales überprüft ob sie ihren Autonomierechte erweitern dürfen oder nicht. Der spanische König ist der „Lenker“ der Institutionen und stellt das „funktionieren“ sicher, vergleichbar mit einem Diktator. Nach Artikel 64 Abs.2 der Constitution sind Verfügungen des Königs ähnlich einer gerichtlichen Entscheidung direkt auszuführen in Umgehung des Parlaments der Cortes Generales.

Die Cortes Generales mit Sitz in der Hauptstadt Madrid ist das spanische Parlament und wird in zwei Kammern unterteilt. Das Abgeordnetenhaus wird zwar direkt in einer demokratischen Wahl vom Volk gewählt, allerdings muss es sich eine „Gesetzgebungsermächtigung“ beim König einholen. Sprich um Ermächtigung fragen überhaupt an den spanischen Gesetzen etwas ändern zu dürfen. Diese sind dann die sogenannten „Organgesetze“, die der König auch erst nach Artikel 91 der Constitution noch billigen muss.

Von einer parlamentarischen Demokratie nach westlichem Vorbild ist dieses Modell weit entfernt. Das führte dazu dass die Constitution nur einmal richtig geändert wurde. Am 2.August 1992 von aktivem auf passivem Wahlrecht für die Bürger Spaniens, um den Beitritt Spaniens zur Europäischen Union, fernab eines Volksentscheides mit Zwangsentscheidung möglich zu machen. „Im Namen des Königs“- Problem keine unabhängige Justiz im Sinne eines demokratischen Rechtsstaates in Spanien: Die Gerichte agieren nicht unabhängig oder rechtsstaatlich im Sinne einer Demokratie, sondern sind für die Rechtspflege des Königreichs bestimmt. Die Urteile werden in Spanien: „Im Namen des Königs“ gesprochen. Auch hier geht es nur darum festzustellen, ob eine Rebellion gegen die Krone stattfindet oder nicht.

Das Modell des heutigen Spaniens stammt aus der Phase der sogenannten „Transición“, dabei blieben gewisse Bestandteile der Franco Diktatur bis ins heutige Spanien aktiv, so wie die für ihre extreme Gewaltanwendung berüchtigten und gefürchteten Polizeieinheiten der Guardia Civil.

Der Vertrag beinhaltet verfassungsrechtliche Implikationen (Bestandteile) wie gewisse Bürgerrechte für die Menschen in Spanien. Dennoch bedeutet dies auch eine gewisse Leibeigenschaft, jeder Mensch in Spanien muss dem König Treue schwören, ansonsten begeht er eine „Rebellion“. Verträge sind nach internationalem Recht „kündbar“, während eine Verfassung eine Dauerwirkungskraft erzielt. Katalonien hätte also durchaus ein Kündigungsrecht, wenn es seine Rechte in einer absolutistischen Monarchie für extrem verletzt sieht.

 

 

 

 

Der Sohn von Juan Carlos Felipe der VI König seit 2014 zeigt sich in der Katalonien Krise als führungsschwach

Felipe der VI hier bei seiner Hochzeit mit der Ex TV-Moderatorin Letizia Ortiz galt mal als Hoffnungsträger

 

 

Logo der Guardia Civil

Guardia Civil ist oft Gewalttätig

Die Guardia Civil soll der ganze "Stolz Spaniens" sei dabei liegt auf ihnen ein dunkler Schatten

Guardia Civil - "La mala sombra" der böse Schatten Radikale Polizeigewalt, eine komplizierte Struktur mit vielen unterschiedlichen Einheiten der Polizei, sichert Spanien die Macht! Ihr Motto “Ehre ist meine Devise” (El honor es mi divisa) das Logo mit der Schwert und der Krone gibt die Richtung vor, alles für den König koste was es wolle.

Die Geschichte dieser Militärpolizei geht bis ins 19.Jahrhundert zurück, in Deutschland wäre die Vermischung von Militär- und Polizei schon in der Ausbildung in der Art undenkbar. Sie untersteht direkt dem Innen- und Verteidigungsministerium. Die Guardia Civil sollte den König immer schon vor der Wut der armen Landbevölkerung schützen. Außerdem hatte der spanische König Angst, dass es ihm so gehen könnte wie seinem "Kollegen" dem König in Frankreich, während der Revolution wurde der vom Volk geköpft.

Bis heute steckt Spanien alles Geld in die hochgerüsteten militärischen Polizei-Einheiten rein. Die spanischen Polizeieinheiten splitten sich in verschiedene Untergruppierungen auf und stehen über die lokalen Polizisten der autonomen Gemeinschaften, wie den Mossos d'Esquadra (Geschwaderjungs) aus Katalonien. In der ersten Reihe stehen die "Brimo" und "Arro". Dazu gibt es noch die CNI Geheimeinheiten des spanischen Geheimdienstes, die für Internetzensuren und Sperrungen verantwortlich sind, außerdem schleichen sich ihre Agenten in Universitäten und Zeitungen ein um Informationen über die politischen Gedanken und Sichtweisen der Bevölkerung zu erlangen.

Daneben gibt es noch die Policía Nacional, lokale Polizeikräfte, die sich anders als die Guardia Civil auch gewerkschaftlich organisieren dürfen. Die Guardia Civil bleibt die gefährlichste und unberechenbarste Einheit auf den Straßen. Manche junge Spanierinnen trauen sich Nachts nicht ohne männliche Begleitung aus dem Haus, es ist schon vorgekommen, dass sie von Guardia Civil Einheiten vergewaltigt wurden.

 

 

 

Das Problem der Katalonier mit Spanien wurde bis heute nie richtig gelöst. Eine interessante Frage von Freiheit, Rechtsstaat und Demokratie!

Gezielte Provokationen zwischen beiden Ländern gab es schon lange vorher. Eine Neubau-Hochgeschwindigkeitsstrecke des Zuges AVE, mit Geldern der Europäischen Union endete immer in Katalonien. Dort musste der Zug dann nach Barcelona zuckeln, während die Strecke nach Madrid nagelneu war. Oder in Fragen des Stierkampfes, für Spanien ein heilige Sache, in Katalonien wurde die Tierquälerei verboten!

Den Katalonier stank es auch gewaltig, dass sie trotz vieler Firmenansiedlungen, wie von BASF oder Seat immernoch die Hauptlast der Finanzierung Spanies tragen müssen, besonders die Schuldenlast von über 120 % des Bruttoinlandsproduktes des spanischen Staates. Spanien störte sich an recht modernen Sozialgesetzen von Katalonien, die den Menschen in der spanischen Finanzkrise halfen und sogar die Heizkosten im Winter übernahmen. Spanien kassierte dies ein. So schaukelte sich der konflikt immer weiter hoch.

Ab 2017 entgültig wurde das kleine Katalonien (auf katalanisch Catalunya) der Nabel der Welt. Als am 27.Oktober 2017 der katalonische Präsident Carles Puigdemont die Unabhängigkeit seines Landes ausrief und so in Spanien bei seinem Gegenspieler Ministerpräsident Rajoy zum Staatsfeind Nummer 1 wurde, berichtete die ganze Welt über das kleine Land. Mittlerweile ist die Weltpresse weg, einige katalonische Politiker in Spanien im Gefangnis, Carles Puigdemont im Exil und die Probleme nicht gelöst.

Gehört Katalonien nun zu Spanien oder nicht ? Die Frage ist klar mit Nein zu beantworten ! Weder kulturell- sprachlich noch von der Mentalität passen die eher geschichtlich französisch-deutsch geprägten Katalonier und Spanier zusammen.

 

Stierkampf in Katalonien verboten!

 

 

Der katalonische Präsident Puigdemont und sein spanischer Gegner Ministerpräsident Rajoy

 

 

Das Problem Kataloniens die Unterschrift links zur spanischen Konstitution

 

 

Rechtliches Problem Kataloniens Unterschrift zur spanischen Konstitution Dennoch ist die Frage der Unabhängigkeit Kataloniens ein verfassungsrechtlicher Streitfall, denn das Land ist 1978 der Konstitution des Königreichs Spaniens beigetreten. Daher leitet sich Spanien, also eine Art "Eigentumsrecht" ab über Katalonien zu verfügen wie es will.

Außerdem sei es nach Artikel 155 der Spanischen Constitution "verboten", dass eine autonome Region aus dem Staatenbund Spaniens ausscheidet. Jede Bestrebung es dennoch zutun, würde als "Rebellion" gewertet. Die Katalonische Seite erklärt, angeblich nur "unter Zwang" dieser spanische Konstitution beigetreten und sie unterschrieben zu haben. Man muß wissen , dass zu dieser Zeit Spanien unter der Militärdiktatur Francos stand. Außerdem habe das Land bereits eine eigene Verfassung aus dem Mittelalter des 17.Jahrhunderts. Darf sich Katalonien dennoch unabhängig machen? Eine interessante Frage, die eigentlich vor dem Europäischen Gerichtshof zu klären wäre.

 

Die Geschichte Kataloniens Katalonien ist heute Teil Spaniens, die Hauptstadt der Region ist Barcelona. Auf einer Fläche von 32.091 km² leben 7.555.830 Menschen. Das Land ist ungefähr so groß wie Belgien. Die Hochgebirgsregion der Pyrenäen (katalanisch Pirineus ) nimmt einen im äußersten Norden, an der Grenze zu Frankreich und Andorra, liegenden Streifen Kataloniens ein. Hier liegen mehrere Gipfel von über 3000  m Höhe.

Das Gebiet des heutigen Kataloniens wurde in der Antike von den Römern besiedelt, später kamen die Westgoten und es wurde Teil des Reiches. Karl der Große eroberte das Gebiet 778 n.Chr und so wurde es eine Region des Frankenreichs als Spanische Mark. Mit dem Vertrag von Verdun von 843 zerfiel das Frankenreich und es entstanden unabhängige Fürstentümer. 1137 vereinigte sich so das unabhängige Fürstentum Katalonien mit dem benachbarten Königreich Aragón, als die aragonische Thronerbin im Jahre 1137 per Ehevertrag dem Grafen von Barcelona versprochen wurde. Die rund 50.000 Einwohner zählende Hauptstadt Barcelona wurde zu einem der wichtigsten Häfen im westlichen Mittelmeer. Unter dem Schutze und der Krone Aragonies behält Katalonien 500 Jahre die Unabhängigkeit.

Katalonien war modern hatte ein Parlament und eine Verfassung: Katalonien war ein schon im Mittelalter fortschrittliches Land und hatte ein eigenes Ständeparlament, wo Vertreter aus den veschiedenen Schichten der Gesellschaft vertreten waren. Das Land gab eigene Münzen aus und hatte schon eine "Konstitution" also Gesetze in einer Art Verfassung, die auch der aragonische König beachten mußte. Und zwar einen Schwur darauf geben. Katalonien hatte zudem eine eigene Amtssprache. Der König durfte nur mit Zustimmung des Ständerrats Steuern erheben und erhöhen. Die Katalonischen Bürger durften auch nur dann an Kosten von Kriegen beteilligt werden, wenn ihr Gebiet angegriffen würde. Diese recht fortschrittliche Gesetzgebung, haben die Katalanen bis heute in sich behalten und deshalb fassen sie den spanischen Staat mit seiner Gesetzgebung bis heute als "Plünderer" auf.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Gemälde von Caspar de Guzman

Gemälde der Rebellion in Katalonien

 

Die Katalonier geben ihre Unabhängigkeit nicht auf

 

 

Caspar de Guzman der böse intrigenhafte Einflüsterer des spanischen Königs 1621 verändert sich das Schicksal der Katalanen negativ. Gaspar de Guzmán der erste Minister des schwachen spanischen Königs Philipp IV. setzte ihm den Floh ins Ohr, Spanien zu Einen um ein "starker König" zu sein. Nur ein Land was "keinen Unterschied" hätte, wäre ein "modernen Staat". So sollte ohne Rücksicht auf Sonderrechte auch das Militär zu einer "Verteidigungsunion" zusammengeschlossen werden. Spanien in unsinnige teure Kriege verstrickt. Das Königreich Spanien war durch einen unsinnigen Krieg gegen die Niederlande pleite und so kam das reiche nördliche Land Katalonien gerade recht. Als Katalonien gezwungen werden sollte eine Reservistenarmee für den spanischen König zu bezahlen und aufzustellen kam es zu Tumulten in Barcelona, denn der Ständerat der Katalanen verbot eine Einmischung von außen.

Spanien plünderte Katalonien immer aus. Das Königreich Spanien schickte ständig Rechnungen nach Katalonien. Damit das Land unabhängig bleiben könnte, sollten 250.000 Dukaten pro Jahr gezahlt werden. Eine gewaltige Summe, das Land nahm aber nur rund 150.000 Dukaten Steuern ein. Als Spanien 1635 mit Frankreich im Krieg war, wurde das unabhängige Katalonien in den Krieg hineingezogen. Es mußte verletzte spanische Soldaten aufnehmen. Dies war aber ein Verstoß gegen die Konstitution des Landes und sie schickte eine Protestnote. Der spanische König ordnete an Mitglieder des katalonischen Ständerats verhaften zu lassen und setzte einen eigenen Statthalter ein.

Rebellion in Katalonien. Dies löste eine Rebellion aus am 7. Juni 1640 ("Der Aufstand der Schnitter") das war sowie ein Bauernaufstand, griffen katalanische Rebellen spanische Soldaten in Barcelona an und töteten den Statthalter. Vier Tage lang wüten die Rebellen in Barcelona, plündern die Häuser von Richtern, töten mehrere hochrangige Beamte. Als sie sich endlich zurückziehen, brechen im Rest des Landes weitere Aufstände aus. Die Katalanen ernannten einen eigenen Führer, der versuchte ein Bündnis mit Frankreich zu schließen, um den Status des eigenen Landes zu stärken. Die katalanischen Vertreter baten den französischen König nun formell um Schutz und um Soldaten, Waffen und Munition. Dafür sollte es für die Franzosen "immerwährende Brüderschaft" geben. Die erste Unabhängigkeit Kataloniens: Am 16. Januar 1641 wurde Katalonien eine Woche lang ein unabhängiger Staat. Der spanische König ließ sich das alles nicht gefalllen und eroberte Katalonien zurück. Und obwohl die Region extrem abtrünnig war gewährte er weiter Sonderrechte. Diese galten bis in die Neuzeit.

 

 

 

 

Neuer Versuch der Unabhängigkeit Kataloniens- Wiederauflammen des Konflikts Ab 2006 brach der Jahrhundertelange Konflikt Kataloniens mit Spanien wieder auf, denn mit einer Reform der Autonomiestatuten kamen nun gravierende Änderungen und höhere nicht zu tragende innerstaatliche Transferleistungen auf das kleine Land zu. Anders als das Baskenland, wo einen Teil seiner Steuern (6%) behalten darf. Offensichtlich in der Übereinkunft, dass die Terrororganisation ETA sich selbst auflöste und ihren bewaffneten Kampf für die Unabhängigkeit aufgab, muss Katalonien komplett alle Steuereinnahmen an Madrid abführen.

Die katalanische Regionalregierung fühlte sich übergangen und wiederholt wie im Mittelalter ausgebeutet und wollte deshalb mit einer eigenen Volksbefragung eine Unabhängigkeit des Landes erreichen um aus den Zahlungsverpflichtungen zu kommen. Das spanische Verfassungsgericht verbot dies aber und drohte das Land wegen Artikel 155 Abs.1 der spanischen Constitution wegen eines Verstoßes „die allgemeine Interessen“ Spaniens, also die allgemeinen Interessen des Königs unter Fernkontrolle Madrids zu stellen, was seit Februar 2018 auch geschah. Katalonien ließ sich von den Drohungen nicht abschrecken und setzten den Seperationsprozess weiter fort. Das Parteienbündnis der Convergència i Unió eine Allianz von Liberalen und Demokraten des ehemaligen Katalanischen Präsidenten Carles Puigdemont wurde gewählt mit dem gezielten Wahlversprechen, Katalonien in die Unabhängigkeit zu führen. 2012 erreichten sie mit 30,70 % der Wählerstimmen eine Regierungsbeteiligung und stellten eine vom Regionalparlament tolerierte Minderheitsregierung. Puigdemont kam ohne Treueeid an den spanischen König am 10.Januar 2016 an die Macht in Katalonien. Er wurde mit Unterstützung der linksnationalistischen CUP mit 70 gegen 63 Stimmen zum Präsident gewählt. Präsident Carles Puigdemont, ein Anhänger und Befürworter der "Freiheit" und Unabhängigkeit verabschiedete nun ein Gesetz was eine eigene Volksabstimmung ermöglichte. Nach diesem später vom spanischen Verfassungsgericht als illegal erklärten Referendumsgesetz ist das Ergebnis des auf den 1. Oktober 2017 festgesetzten Referendums bindend. Ergeben sich mehr Ja- als Nein-Stimmen, sollte nach Art. 4 des Gesetzes das Regionalparlament binnen zwei Tagen nach der Veröffentlichung des Abstimmungsergebnisses zusammentreten, um die Unabhängigkeit Kataloniens zu erklären. Die spanische Regierung drohte den Katalanen, diese Wahl abzuhalten und schickte ihre berüchtigte Guardia Civil Polizei Einheiten. Es kam zu massiver Polizeigewalt in Barcelona mit vielen Verletzten, um die Wahl zu unterbinden. Wahlräume wurden zerschlagen, Wahlurnen konfisziert.Obgleich die Abhaltung des Referendums am 1. Oktober durch Polizeimaßnahmen der spanischen Regierung behindert war und es zahlreiche Unregelmäßigkeiten beim Wahlablauf gegeben hat, teilte die Regionalregierung schon am Folgetag ein vorläufiges Wahlergebnis mit: Bei einer Wahlbeteiligung von 42,5 % habe es 2.020.144 (90,09 %) Ja-Stimmen, 176.565 (7,87 %) Nein-Stimmen, 45.568 (2,03 %) leere Stimmzettel und 20.129 (0,89 %) ungültige Stimmen gegeben.

Das Regionalparlament billigte diese Volksentscheidung und rief am 27.Oktober 2017 die Unabhängigkeit Kataloniens aus. Puigdemont und seine Regierung wurde wegen „Rebellion gegen den König“ von der Zentralregierung in Madrid umgehend entmachtet, er musste aus dem Land fliehen und wird seitdem mit europäischen Haftbefehl von Spanien gesucht. Führende ehemaliger Mitglieder seine Regionalregierung, die sich Spanien freiwillig stellten wurden für ihren Einsatz für Freiheit und Demokratie mit 9 bis 13 Jahren Gefängnis „belohnt“ wegen „Veruntreuung öffentlicher Gelder und Ungehorsam“.

 

 

 

 

 

 

Guardia Civil versucht mit Gewalt die Durchführung des Unabhängigkeitsreferendums zu verhindern

Polizeigewalt der Guardia Civil in einem Wahllokal in Barcelona

Der katalanische Präsident Puigdemont hält am 10.Oktober 2017 eine Rede zum Unabhängigkeitsprozess seines Landes

 

 

 

 

 

Der spanische Stier sah Rot und wurde wütend: Der spanische König Felipe saß wütend und böse im katalonischen Parlament In einer schwachen Fernsehansprache versuchte der hölzernde König sein Land als Nation zu einen. Puigdemont setzte den Unabhängigkeitsprozess aus um mit Madrid zu verhandeln. Der spanische Ministerpräsident Rajoy lehnte dies ab und wertete die Vorgänge in Katalonien als "Rebellion" und Puigdemont sei ein "Verräter". Denn Artikel 155 der spanischen Consitution würde die Unabhängigkeit einer Region, und die Loslösung vom Mutterland Spaniens "verbieten".
Der Spanische König Felipe regierte wie ein wütender Stier. Er zeigte sich in der Krise führungsschwach Puidgemont zeigte sich als mutiger starker Präsident der den Volkswillen unterstützte und davon getragen wurde

Junge Katalonier demonstrieren weiterhin jeden Tag in ganz Katalonien für die Unabhängigkeit

Quim Torra der neue Präsident Kataloniens mit gelber Schleife dem Zeichen der Unabhängigkeitsbewegung

Die EU bekräftigte, dass eine Unabhängigkeitserklärung zu einem automatischen Ausscheiden aus der EU führen werde, und erklärte, die Unabhängigkeitsfrage sei eine "innere Angelegenheit Spaniens". Als die fest gefahrende Situation sich nicht klären ließ und keine Bewegung mehr in der Sache war, erklärte der katalonische Präsident am 27.Oktober 2017 sein Land für "unabhängig", nach dem das Regionalparlament, mit einer Mehrheit von 70 zu 10 und 52 abwesenden Stimmen sich dafür ausgesprochen hatte.

Spanien antwortete mit altbekannter Repression: Spanien entmachtete die Regionalregierung und ordnete Neuwahlen innerhalb von 6 Monaten an. Eine Vasallin des spanischen Ministerpräsidenten wurde aus Madrid ferngelenkt die "kommissarische Präsidentin" Kataloniens, die aber nicht in einer demokratischen Wahl dazu bestimmt wurde. Die Neuwahlen fanden schon am 21.Dezember 2017 statt und bestätigen die Befürworter der Unabhängigkeit, die mit einer Mehrheit von 47,5 % der Stimmen gewannen, bei einer Wahlbeteiligung von 70,09 %.

Die Katalanen verteidigen ihr Recht das Unabhängigkeitsreferendum ausgeübt haben, mit dem UN-Recht der freien Bestimmung aller Völker, des internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte, das von Spanien im Jahr 1977 ratifiziert wurde. Spanien hat gegen das Recht auf körperliche Unversehrtheit, das Recht auf freie Meinungsäußerung, das Recht auf friedliche Versammlungen, das Recht auf Gründung von Verbänden und das recht auf die Teilnahme und Durchführung politischer öffentlicher Angelegenheiten.

Brennende Barrikaden in Barcelona In Barcelona gibt es immer noch eine starke Unabhängigkeitsbewegung

Schwere Kämpfe an der Regionalpräfektur der Polizei in Barcelona

Gleissperrungen in Katalonien

 

Puigdemont, die Parlamentspräsidentin und Mitglieder seiner Regierung wurden nun strafrechtlich von der spanischen Regierung verfolgt. Puigdemont musste aus dem Lande fliehen, weil ihm wegen "Aufruhr" und "Rebellion" nun 30 Jahre Gefängnis drohten. Er wurde mit internationalem Haftbefehl gesucht. Am 5. März 2018 wurde er in Deutschland festgenommen, als er sich auf der Durchreise von Finnland nach Belgien befand . Ihm wurde "Veruntreuung öffentlicher Gelder" zu Last gelegt. Eine "Rebellion" und eine Auslieferung an Spanien, vom deutschen Staat aber abgelehnt. Puigdemont gewann den Prozess und konnte darlegen keine öffentliche Gelder veruntreut zu haben, denn die Kosten von ca. 2 Millionen Euro für das Verfassungsreferendum hatte sich der katalonische Staat selbst bezahlt. In Brüssel bekam er politisches Asyl und so kann Puigdemont bis heute in Belgien leben.

Die Neuwahlen gewann mit Quim Torra ein Vertrauter von Puigdemont, der seitdem 14. Mai 2018 der neue Präsident Kataloniens ist. Auch er vertritt einen harten seperatistischen Kurs.

Im November 2018 verhängte die spanische Generalstaatsanwaltschaft in Madrid folgende Anklagen: "Wegen Rebellion und Veruntreuung von öffentlichen Geldern" gegen Ex-Vizepräsident Kataloniens Oriol Jungqueras (Haftforderung 25 Jahre!), Ex-Präsidentin des katalanischen Parlaments Carme Forcadell (Haftforderung 17 Jahre!), Ex-Präsident der Katalanischen Partei ANC Jordi Sànchez (Haftforderung 17 Jahre!), Ex-pPräsident der Katalanischen Partei ÒC Jordi Cuixart (Haftforderung 17 Jahre!), die Minister der Puigdemont Regierung Jordi Turull, Josep Rull, Raül Romera, Dolors Bassa und Joaquim Forn (Haftforderung 17 Jahre!). Der Chef der katalnischen Polizei, Josep-Llui's Trapero und drei weitere Beamte des höheren Dienstes werden vom spanischen Oberlandesgericht der Rebellion und des Aufstandes angeklagt, da sie das katalanische Referendum nicht mit Gewalt niedergeschlagen haben. Desweiteren wird gegen 700 katalanische Bürgermeister ermittelt!

Katalonien Frage weiter ungeklärt!: In Barcelona gehen weiterhin regelmässig viele Anhänger der Unabhängigkeit auf die Straßen, der Konflikt ist noch lange nicht ausgestanden, weder für Spanien noch für die EU.

Führende ehemaliger Mitglieder der katalanischen Regionalregierung, die sich Spanien freiwillig stellten wurden für ihren Einsatz für Freiheit und Demokratie mit 9 bis 13 Jahren Gefängnis „belohnt“ wegen „Veruntreuung öffentlicher Gelder und Ungehorsam“. Das Skandalurteil wurde vom Obersten Spanischen Gerichtshof am 14.Oktober 2019 nach 52 Verhandlungstagen gegen die 12 Angeklagten verkündet. Zwischen 9 und 13 Jahre Gefängnis für Einsatz für die Demokratie. Der Vorwurf der „Rebellion“ wurde überraschend fallengelassen. Wahrscheinlich damit Spanien für das Land einigermassen „Demokratisch“ wirkt. Die Verteidiger der katalonischen Angeklagten wollen vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ziehen und die Urteile anfechten.

Die spanische Regierung verlegt Schützenpanzer in die Krisenregion in Katalonienn

Die Polizei geht gegen katalonische Demonstranten überhart vor. Spanische werden geduldet Eine junge unschuldige Katalonische Frau wird von der Polizei zu Boden gestoßen Ein junger Mann wird von der Guardia Civil geschlagen und gewürgt

Das traurige alte Spiel der Unterdrückung der Katalonier geht in eine neue Runde. Dennoch schadet sich Spanien selbst, denn man hat eine eigene Regierungskrise und möchte am 10. November eine Neuwahl abhalten. Schon vor diesen Skandalurteilen wurde der Bahnhof von Barcelona blockiert.

Am 15. Oktober 2019 gab es dann eine Totalblockade des Flughafens Barcelona und erste heftige Zusammenstöße mit der Guardia Civil. Nun ist in Barcelona jeden Tag "Action", wo sich jeden Abend Tausende junge Menschen zu Protesten versammeln, stürmen Einheiten der Militärpolizei Guardia Civil brutal heran und attackieren die friedlichen Demonstranten. Hunderte bereits Schwerverletzt im Krankenhaus. Die Proteste die natürlich von beiden Seiten gewalttätig ausgetragen werden konzentrieren sich auf die lokale Präfektur der Polizei in Barcelona.

Die Demonstranten legen Zufahrtstraßen auf der Autobahn lahm und auf folgenden Straßen C-60, C-16 (BERGA), C-16z (BERGA) C-17 (RIPOLL)C-17 (VIC), C-241d (PILES) C-25 (GURB) C-58cc (RIPOLLET) BARCELONA-CARRIL. Es gibt Gleis- und Autobahnblockaden, diese ganzen Maßnahmen sollen gezielt die spanische Wirtschaft treffen.

Tsunami Democratic: Eine "Welle der Demokratie" im Internet meist bei Twitter organisiert bringt die Masse der vorwiegeden jungen Katalonier auf die Straßen. Die Demonstrationen fangen meistens um 20 Uhr an! Die Guardia Civil rauscht überfallartig an und verprügelt gezielt jeden der nach einem Katalonier aussieht, währendessen spanische Demonstranten geduldet werden.

Außerdem setzen die Guardia Civil, die schon von den französischen Gelbe-Westen Protesten gefürchteten "Flashballs" (Hartgummigeschosse) ein, die für schweren Verletzungen verantwortlich sind. Außerdem werden Reizgasstoffe eingesetzt wie gesehen in der U-Bahn Barcelona, die gezielt "nicht in geschlossenen Räumen" verwendet werden dürfen.

 
Eine verletzte Demonstrantin macht von sich ein Selfie

Ein Lichtermeer der Smartphones für die Freiheit

Ganz Katalonien unterwegs Blockade der Autobahn  

Immer wieder der gleiche Ablauf, kurz nach den Gewaltexzessen auf unschuldige Demonstranten der Guardia Civil Polizeieinheiten setzen junge Leute aus Wut die Barrikaden in Brand. Für die Massenmedien sind dadurch die Katalonier die "Gewalttäter" und "Randalierer".

Beweise für übertriebende Polizeigewalt der Guardia Civil und Menschenrechtsverletzungen hundertfach bei Twitter sichtbar! Bereits über 140 teils schwer verletzte Menschen, ein junger Mann verlor ein Hoden, ein anderer sein linkes Auge.

Die spanische Regierung reagiert mit der Verlegung von Schützenpanzern in die Krisenregion in Katalonien. Auch das Nachrichtenregiment 21der spanischen Armee, die in Marinas (Valencia) stationiert sind sollen sich in Bereitschaft halten für einen militärischen Einmarsch in Katalonien.

Am 18.10.2019 gab es einen ein Sternmarsch von fünf Orten Girona, Lleida, Taragona, Celrà, Vilanova, in die Regionalhauptstadt Barcelona, sowie ein Generalstreik, der das ganze Land Katalonien lahm legen sollte.

Die massive Mobilmachung soll den Druck auf die Politik erhöhen, den Wunsch der Unabhängigkeit der Katalonier nicht zu vergessen. Würde diese Frage nicht politisch, mitsamt Militär- und Polizei Macht entschieden, sondern Juristisch hätte Katalonien bereits die Unabhängigkeit erreicht! Madrid hält seine Macht mit dem Säbel. Moralisch sind die Katalonier die Gewinner, immerhin interessiert sich nun die ganze Welt für das kleine Land die jüngste richtige Demokratie in Europa!

Nachtrag:

Auch der Autor und WAHRRICHTEN Herausgeber Johannes Hofbauer (siehe Pfeil), dieses Artikel setzt sich für die Freiheit Kataloniens und seiner politischen Gefangenen ein!

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