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Die tiefe Staat Sumpfkreatur und U-Boot John Bolton soll mit "Enthüllungen" aus seinem Buch die Republikaner dazu bringen im Senat gegen ihren Präsidenten zu stimmen damit das Amtenthebungsverfahren doch noch nach Wunsch der Auftraggeber aus dem korrupten Etablishments Washingtons gelingt.

Der Senat der USA wurde einst als "größten Beratungsgremium der Welt" gefeiert und zerlegt sich nun als politisches Kasperletheater selbst.

 

Die Demokraten mit ihre Figuren "Chefankläger" Adam Schiff und die "Fake Impeachment Produzentin" Nancy Pelosi brauchen bei der entscheidenen Abstimmung über die Amtsenthebung des Präsidenten weiterhin eine Zweidrittelmehrheit im Senat, das heißt die Republikaner müssen mehrheitlich ihren eigenen Präsidenten Donald Trump stimmen und ihn damit hintergehen.

 

Nun geht es darum "Munition" nachzulegen. Die "Waffe" dazu: John Bolton der ehemalige Sicherheitsberater des Präsidenten wurde von Trump selbst rausgeworfen, weil er ihn in einen illegalen Angriffskrieg gegen den Iran reinquatschen wollte. Mit dem gleichen Mittel brachte er den ehemaligen US-Präsidenten George W. Bush dazu, ebenfalls eine Marionette des tiefen Staates, illegal den Irak anzugreifen.

Bolton saß damals als Staatssekretär für Rüstungskontrolle und Internationale Sicherheit an der Stellschraube, um den industriell-militärischen Komplex der USA mit einem Krieg satte Geschäfte zu ermöglichen. Trump dagegen ist ein Friedenspräsident und er lehnt konstruierte Kriege nur um Geld zu verdienen kategorisch ab.

Bolton ist aufgrund der Hintergründe befangen und als Zeuge absolut unglaubwürdig. Sein "Enthüllungsbuch" ist nur dazu da Geld zu verdienen, wie Trumps Verteidigung korrekt bemerkt. Denn es wird über Medienkanäle gehypt (New York Times) die auf Seiten der Demokraten und der Pro-Amtenthebungsseite stehen.

Dennoch sind zwei Republikaner im Senat bereits gekippt. Einer ist verständlich. Mitt Romney republikanischer Senator aus Utah ist schon lange ein Trump Gegner. Er war ein Investmenbanker in der tiefen Staat Finanzwirtschaft und wurde 2012 bezahlt im Präsidentschaftswahlkampf gegen Amtsinhaber Obama zu verlieren. Gut möglich, dass er sich für den tiefen Staat auch hier für bezahlte Opposition als "U-Boot" zur Verfügung stellt.

Ebenso abtrünnig Susan Collins aus dem Bundesstaat (Maine), eine sogenannte "moderate" Republikanerin. Collins fand vor kurzem selbst auch noch keine Verfehlungen von Donald Trump im Selenskyj Telefonat, die eine Amtsenthebung rechtfertigen. Miltterweile hat man ihr einen Sitz im sogenannten "August Chamber" des Senats angeboten wo besonderes Mitspracherechts bei Gesetzesentscheidungen möglich ist. Da kann man dann schon mal seine Meinung ändern !?

Jetzt fehlen dem tiefen Staat noch zwei U-Boote, um im Senat genug Stimmen zu haben Bolton als Zeuge zu hören. Würde dies gelingen würde sich dieses ganze unsägliche Verfahren weiter unnötig in die Länge ziehen.

 

 

In den USA findet nun das erste Mal in der Geschichte und auf Wunsch der Demokratischen Mehrheit im Repräsentenhaus ein Fake Impeachment Trial statt, der Versuch der Amtsenthebung eines Präsidenten, diesesmal konstruiert und unter Missbrauch der Befugnisse. Dieses Verfahren ist politisch motiviert.

Der Zeitpunkt ist sehr schlecht gewählt und fällt mitten in die Vorwahlen für die nächste Präsidentschaftswahl im November 2020 rein. In 2 Wochen wird schon im Bundesstaat Iowa gewählt. Zwar gab es schon zweimal ein Amtsenthebungsverfahren gegen einen US-Präsidenten, aber diese waren begründet. Einmal wegen der sogenannten "Watergate Affäre" des Republikaners Richard Nixon, der im Wahlkampf illegal seinen Gegner abhörte. Dieser trat aber dann selbst zurück und das zweite Mal wegen der Sex Affäre des Demokratischen Präsidenten Bill Clinton, der die Öffentlichkeit darüber anlog. Das Verfahren scheiterte im Senat, weil die Republikaner damals selbst mit so einem "Sex-Problem" eines Abgeordneten in den eigenen Reihen zu kämpfen hatten.

Nancy Pelosi, die Speakerin des Repräsentantenhauses ist sich "ganz sicher", dass US-Präsident Donald Trump gegen die US-Verfassung verstoßen hatte und konstruierte sich im von den Demokraten konstrollierten Justizausschuss unter Vorsitz von Adam Schiff mit "Zeugen" sieben Anklagepunkte zusammen. Auslöser war ein "Perfect Phone Call" ein Telefongespräch von Trump mit dem Ukrainischen Präsidenten Selenskyj.

In diesem Telefongespräch hatte Trump Militärhilfen in Aussicht gestellt, wenn Selenskyj mal gegen Hunter Biden dem Sohn seines Demokratischen Widersachers Joe Biden wegen seiner "kriminellen Tätigkeiten" in seinem Land ermitteln würde. Das sei aber laut Pelosi: "Ein Verrat am amerikanischen Volk".

Der von den Republikanern kontrollierte Senat, der anderen Kammer im US-Kogress stimmt nun über die Amtsenthebung von Donald Trump als 45. US Präsidenten ab. Für eine erfolgreiche Abstimmung sind eine Zweidrittel Mehrheit nötig. Der Vorsitz dort hält US-Vize Präsident Mike Pence, der loyal zu Trump steht. Die Republikaner, die dort mit 53 Sitzen die Mehrheit stellen stehen ebenfalls loyal zu "ihrem Präsidenten" Donald Trump.

Der republikanische US-Senator aus Texas Ted Cruz, einst ein Gegner Trumps bei den Präsentschaftsswahlen sagte diese Abstimmung über die Amtsenthebung sei eine "Gerechtigkeits-abstimmung", wir holen uns das Recht für den Präsidenten zurück.

 

Also könnte für Nancy Pelosi diese Geschichte auch nach hinten losgehen. Scheitert ihr Impeachment-Projekt, wird der eigene Demokratische Präsidentschaftswahlkampfkandidat beschädigt und Trump kann sich als "Unbezwingbar" fühlen. Die steigenden Umfragewerte bestätigen dies bereits. Trump ist wohl nicht zu schlagen! Pelosi meint aber dieser "Makel würde Trump immer an der Präsidentenjacke kleben". Das amerikanische Volk hat sich anscheinend bereits entschieden auf welcher Seite es mehrheitlich stehen will.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Marionette des tiefen Staates Nancy Pelosi klagt US-Präsident Donald Trump, der 2016 Demokratisch in Amt gewäht wurde nun offiziell wegen angeblichem "Amtsmissbrauch und Behinderung der Arbeit des Repräsentantenhauses" an und will ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn einleiten. Eigentlich ist dieser Hebel der Verfassung nur dazu da tatsächliche Verstöße gegen einen Präsidenten zu ahnden. Pelosi die Sprecherin des Repräsentantenhauses nimmt dies als politisches Mittel und behauptet, dass Trump gegen die Verfassung der USA verstoßen hätte. Bezugnehmend auf ein Telefongespräch Trumps mit dem Ukrainischen Präsidenten wo er Militärhilfen anbot, wenn er Ermittlungen wegen den kriminellen Umtrieben des Sohnes seines schärsten Konkurrenten Joe Biden in dem Land einleiten würde. Dies kann aber nicht als "Verrat" im Sinne der US-Verfassung gewertet werden, da dies Verhandlungen mit einem "Kriegsfeind" meint und das ist die Ukraine für die USA offendkundig nicht. Pelosi ignoriert diese Verfassungswirklichkeit und missbrauchte, den von ihrer Partei kontrollierten Justizausschuss als politische Bühne, um die Amtsenthebung formell-juristisch zusammenzukonstruieren. Dies wird aber nicht erfolgreich funktionieren, weil die Partei von Trump die Republikaner den Senat kontrollieren und diese lehnen eine Amtsenthebung ihres Präsidenten weiterhin ab. Pelosi ist auf die Stimmen im Senat für ihr Amtsenthebungsverfahren angewiesen.

Der Versuch des Trump Putsch- Pelosi missbraucht amerikanische Verfassung und ihre Macht, um einen demokratisch legitimierten Präsidenten loszuwerden. Dabei missachtet sie den Wähler Willen von 2016, der eigenen amerikanischen Bevölkerung, die Donald Trump rechtmässig zum 45. Präsidenten gewählt haben!

Die Verfassungs-"Interpretation" von Nancy Pelosi, der Führerin des Repräsentantenhauses um sich eine Amtsenthebung des Präsidenten zu konstruieren weist Rechtsfehler auf. Pelosi bricht selbst die Verfassung, denn laut Artikel II Abs. 1 steht dem Präsidenten eine ungestörte Amtszeit von 4 Jahren zu (!).

Schon die von den Demokraten eingeleitete FBI Mueller Untersuchung, um aus Trump einen "Agenten Russlands" werden zu lassen, die am Ende keinen Beweis für eine "Verschwörung" gegen die USA bewies, war so eine Störung.

Den Amtseid des Präsidenten: "Ich schwöre (oder gelobe) feierlich, daß ich das Amt des Präsidenten der Vereinigten Staaten getreulich verwalten und die Verfassung der Vereinigten Staaten nach besten Kräften erhalten, schützen und verteidigen will." erfüllt Donald Trump mit dem Bau seiner Wall nahezu perfekt.

Trump ständig unterwegs (Bild) wird gestört für sein Volk erfolgreich weiterzuarbeiten, er holt Fabriken und jede Menge Arbeitsplätze aus China zurück. Niedrigster Stand der Arbeitslosigkeit seit 50 Jahren! Börsenstände an der Wall Street mit 27.347 Punkten, der S&P 500 mit 8386 Punkte und Nasdaq 8386 Punkten auf Rekordstand.

Der Präsident wird von den beiden Kammern des US-Kongresses (Repräsentantenhauses und Senat) gemäß den Bestimmungen des Checks and Balances System (Überprüfung und Ausgleich) kontrolliert, um eine zu große Machtfülle zu verhindern.

 

 

 

Das Mittel der Einleitung eines Amtsenthebungsverfahren gegen einen Präsidenten steht dem Mehrheitsführer des Repräsentantenhauses des sogenannten "Speakers" laut Verfassung zwar zu. Aber nur, wenn dem Präsidenten laut Verfassung in Artikel II Abs. 2 "Verrat, Bestechung oder andere schwerer Verbrechen gegen die USA" bewiesen worden sind und er rechtskräftig verurteilt wurde.

Hinter verschlossenen Türen wird mit der "Impeachment Inquiry" (Untersuchung) von Nancy Pelosi ein illegaler Prozess zum Missbrauch der Amtsenthebungmacht des Repräsentantenhauses vorbereitet. Die Republikaner des Hauses liefen dagegen Sturm und störten diesen "Prozess". Bei einer Abstimmung am 31. Oktober 2019 stimmen 232 Demokratische Abgeordnete für die Resolution, 196 dagegen. Alle Republikaner und 2 Abweichler der Demokraten.

Nun wird der Geheimdienstasuschuss zweckentfremtet unter Vorsitz des Demokraten Adam Schiff. Dieser soll also "neutral und objektiv" Beweise gegen den Präsidenten sichern können. Die zwei geheimen "Whistleblower", die selbst auf Seiten der Demokraten stehen sollen also die in der Verfassung vorgebenen "Zeugen" sein, die in einer öffentlichen Verhandlung "beweisen" können, dass der Präsident "Verrat" begangen hätte.

Die CIA der Geheimdienst, der hinter den "Zeugen" steht (siehe Verwicklung: Jeff Bezos Eigentümer der Amazon Washington Post finanziert von der staatlichen Notenbank Federal Reserve) ist selbst Teil der Machtelite. Also denjenigen Kräften im Hintergrund, dessen Präsidentschaft Trumps ein Dorn im Auge ist. Der Geheimdienst hat sich also mit den Demokraten verbunden, die unter rechtsmissbräuchlicher Verwendung von Geheiminformationen aus dem National Command Center im (Pentagon) eine juristische Grundlage basteln wollen, um Trump aus dem Amt zu jagen. Siehe Trump gegen den tiefen Staat (weiter unten).

Der Verrat in Form einer angeblichen "Bestechung", soll das Telefongespräch Trumps mit dem ukrainischen Präsidenten Selensky sein, der ihm wirtschaftliche Vorteile anbot, wenn er gegen den Sohn seines Demokratischen Kontrahenten Joe Biden ermitteln würde, der in der Ukraine offensichtlich illegale Wirtschafts-Geschäfte tätigte. Wirtschaftliche Abkommen zu schließen sind für die Wirtschaftsmacht USA normal. Andere Präsidenten taten dies in der Vergangenheit auch.

Allerdings bezieht sich der sogenannte "Verrat", den man mit Wirtschaftlichen Abkommen gegen die USA tätigen würde auf Verhandlungen mit einem "Kriegsfeind", siehe Abschnitt III Artikel 1 der amerikanischen Verfassung. Selbstverständlich zählen die Ukraine NICHT dazu. Selbst Amtsvorgänger Obama tätigte bereits Geschäfte mit dem ostischen Land, siehe Ukraine Collusion, die in der FBI Mueller Untersuchung aufgedeckt wurde.

Trump ist also auch juristisch nicht beizukommen, ihn des Amtes zu entheben. Er kann keinen Verrat begangen haben, da die Ukraine KEIN Kriegsgegner der USA sind! Eine rechtskräftige Verurteilung ist aber laut Verfassung die Bedingung eine Amtsenthebungsabstimmung im Senat einzureichen.

Ein schlechter Versuch der Demokratischen Partei, die offensichtlich als schlechte Verlierer, die Wahlniederlage 2016 ihrer Kandidatin Hillary Clinton noch nicht verkraftet hat und selbst auch nicht an sich glaubt die Präsidentschaftswahlen 2020 gewinnen zu können.

 

 

 

 

 

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